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Allgemeine Vertragsbedingungen
Allgemeine
Vertragsbedingungen / Käuferinformationen
I. Grundlegende Bestimmungen
(Stand: 09.08.2011)
Der Vertrag kommt zustande mit
Monika Simon, Rosenstraße 15, 85309 Pörnbach
nachfolgend
Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum.
Die
nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für
alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer
und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet in
seinem Online-Shop verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei
aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Verbraucher im Sinne der nachstehenden
Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
Die
Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
Sie können Ihr
Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im
Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben.
Beachten Sie beim Kauf über
das Online-Shopsystem:
Die zum Kauf
beabsichtigen Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende
Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt.
Vor Absenden der
Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name,
Anschrift, Versand, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende
Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische Email über
den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme Ihres
Angebots (und damit der Vertragsabschluss)
erfolgt in jedem Fall durch schriftliche Bestätigung, in welcher Ihnen die
Bearbeitung der Bestellung oder die Versendung der Ware bestätigt wird.
Sollten
Sie binnen 10 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die
Auslieferung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich
zurückerstattet.
Vertragssprache ist ausschließlich
deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim
Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie
deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung. Unabhängig davon erhalten Sie alle
relevanten Daten der Bestellung per Email zugesandt, welche ausgedruckt werden
kann.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise
dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender
Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere
Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben
(z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern
an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten, sie sind über die Seite „Liefer-
und Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
IV.
Zahlungsbedingungen
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorkasse per Überweisung,
- Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr 6,00 EUR, zzgl. DHL-Gebühr 2,00 EUR), nur Deutschland,
- Zahlung per PayPal.
Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
V. Liefer- und
Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme erst nach Eingang
des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die
angegebene Lieferadresse verschickt.
Die Versendung erfolgt innerhalb von 3-4 Werktagen nach Zahlungseingang
(bzw. bei Lieferung per Nachnahme nach Bestellbestätigung), soweit Ihnen in der
Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angezeigt wird.
Es wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen
dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche
bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe
der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt.
Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und
Versendung auf Ihre Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung
des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der
Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI.
Gewährleistung
Es
gelten die gesetzlichen Vorschriften.
VII.
Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel
arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit
ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen
sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die
Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen
Dienstleistung.
VIII. Widerrufsrecht für
Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Monika Simon, Rosenstraße 15, 85309 Pörnbach, Telefax: 08446/911921
E-mail: kontakt@onlineshop-simon.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei
Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung
von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre
Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
telefonisch abgegeben haben).
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte
beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware
nicht unfrei sondern als versichertes Paket an uns zurück.
Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten
zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und
Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht
mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine
geeignete Verpackung.
Die vorstehenden
Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des
Widerrufsrechts.
IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches
Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen
wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden bestehenden Geschäftsbeziehung
sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
X. Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.“
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